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Polirep (Einzelunternehmen)
Vertreten durch
Matthias Keßler
Bussardstraße 6a
59425 Unna
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Datenschutzerklärung (Stand 01.03.2024)
Datenschutzerklärung
Mit den folgenden Hinweisen geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben und zu welchen Zwecken wir sie nutzen, wenn Sie unsere Website besuchen und von uns angebotene Leistungen über die Website in Anspruch nehmen. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

1. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO).

2. Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung
Diese Website und das Leistungsangebot werden betrieben von
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3. Verwendungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung der personenbezogenen Daten
Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt zweckgebunden. Bestimmte Daten erheben wir, um mit Ihnen in Kontakt treten und Ihre Anfragen beantworten zu können. Andere Daten werden uns über Ihren Browser automatisch übermittelt, damit der Inhalt unserer Website bei Ihnen angezeigt werden kann. Zusammengefasst ergeben sich daher die folgenden Zwecke der Datenverarbeitung:
a) Um mit Ihnen bei Kontaktanfragen in Kontakt treten zu können (z.B. E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, entsprechend der vorhandenen Formularfelder);
b) Zur technischen Realisierung der Website und zur Bereittellung der Informationen auf dieser Website (z.B. IP-Adresse, Cookies, Browserinformationen)
c) Zur Vertragsanbahnung bezüglich der von uns angebotenen Leistungen (z. B. Buchung eines Kurses über unsere Website)
Die konkreten Zwecke sind in den entsprechenden Unterabschnitten (z.B. Kontakt, Webanalyse, Kursbuchung etc.) beschrieben.
Bezüglich der Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gilt:
Personenbezogene Daten, die für die Begründung, Durchführung oder Abwicklung unseres Leistungsangebotes (Vertragsabwicklung im Rahmen der Kursbuchung und Kursteilnahme) erforderlich sind, verarbeiten wir auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 I 1 b) DSGVO. Soweit wir von Ihnen eine Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einholen, bildet diese Einwilligung nach Art. 6 I 1 a), Art. 7 DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung. In diesem Falle haben Sie ein Widerrufsrecht gem. Art. 7 III DSGVO, das jedoch die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, in die Sie eingewilligt haben, bis zum Widerruf nicht berührt. Eine Datenverarbeitung ist auch dann zulässig, wenn wir Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen verarbeiten und dabei Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten bzgl. der Verarbeitung personenbezogener Daten nicht überwiegen, vgl. Art. 6 I 1 f) DSGVO. In diesem Falle haben Sie ein Widerspruchsrecht aus Art. 21 DSGVO. Soweit wir externe Dienstleiser im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung einsetzen, erfolgt die Verarbeitung auf der Rechtsgrundlage des Art. 28 DSGVO.
4. Erhobene und verarbeitete personenbezogene Daten
Im Rahmen unseres Webangebotes erheben und verarbeiten wir bestimmte personenbezogene Daten von Ihnen. Zum Einen handelt es sich hierbei um die von Ihnen unmittelbar eingegebenen Daten (z.B. Kontaktformular oder Anmeldeformular) und zum anderen zu den hier jeweils beschriebenen Verarbeitungsvorgängen.
Zusammengefasst erheben und verarbeiten wir die folgenden Daten von Ihnen über unsere Website:
Allgemeine Kontaktdaten (Kontaktformular, E-Mail):
· Name
·E-Mailadresse
·Ggf. Telefonnummer
·Inhalt der Nachricht
·Hochschule

Kursanmeldung:
·Vor- und Nachname
·Straße, Hausnummer
·PLZ
·Ort
·E-Mail-Adresse
·Telefonnummer
·Bankverbindung
·Nachricht
·ggf. Teamname

5. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 I 1 f) DSGVO):
– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– Website, von der die Anforderung kommt
– Browser
– Betriebssystem und dessen Oberfläche
–Sprache und Version der Browsersoftware.
Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter dem Punkt „Cookies“ in dieser Datenschutzerklärung.

6. Kontaktformular
Sie können mit uns per E-Mail oder über unser Kontakt- und Anmeldeformular Kontakt aufnehmen. In diesem Fall speichern wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten, um Ihr Anliegen zu bearbeiten und um mit Ihnen zur Abwicklung Ihres Anliegens Kontakt aufzunehmen. Soweit wir über unser Kontaktformular Informationen abfragen, haben wir die für eine Kontaktaufnahme erforderlichen Pflichtfelder entsprechend markiert (erkennbar an dem Wort erforderlich). Die freiwilligen Angaben dienen uns zur Konkretisierung Ihrer Anfrage und zur verbesserten Abwicklung Ihres Anliegens. Die abgefragten Daten werden von Ihnen auf rein freiwilliger Basis an uns übermittelt.
Je nach Art der Anfrage ist die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung Art. 6 I 1 b) DSGVO für Anfragen, die Sie selbst im Rahmen einer vorvertraglichen Maßnahme stellen, oder Art. 6 I 1 f) DSGVO, wenn Ihre Anfrage sonstiger Art ist. Das berechtigte Interesse folgt aus den unter Ziffer 3 a.) genannten Zwecken. Sollten personenbezogene Daten abgefragt werden, die wir nicht für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Wahrung berechtigter Interessen benötigen, erfolgt die Übermittlung an uns auf Basis einer von Ihnen abgegebenen Einwilligung nach Art. 6 I 1 a), Art. 7 DSGVO.
7. Cookies
Unsere Internetseiten verwenden „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Lösung durch Ihren Webbrowser erfolgt.
Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen uns oder Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des Drittunternehmens.
Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z.B. die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. Videofunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 I 1 f) DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 I 1 a), Art. 7 DSGVO. Die Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.
8. Kursprogramm mittels Zoom
Für unsere Onlinekurse nutzen wir ein Programm der Zoom Video Communications Inc (Zoom). Weitere Informationen zum Datenschutz bei Zoom erhalten Sie direkt unter: https://zoom.us/de-de/privacy.html.
Die Teilnahme an unseren Onlineseminaren per Zoom ist weitgehend möglich, ohne Angaben zur Person zu machen, d.h. personenbezogene Daten werden nur insoweit erhoben, wie diese von Nutzern freiwillig mitgeteilt oder zur Vertragsdurchführung zwingend benötigt werden. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist dann Art. 6 I 1 a), b), Art. 7 DSGVO mit dem oben unter Ziffer 3 bereits erläuterten und unten bei Ziffer 9 noch einmal aufgeführten Widerrufsrecht.
Beim Einloggen in das Zoom-Meeting ist es lediglich erforderlich, dass Sie sich mit Ihrem Vornamen und Ihrer zugewiesenen Mitgliedsnummer anmelden. Diese Angaben sind für uns notwendig, um zu verifizieren, dass Sie zur Teilnahme am Onlinekurs berechtigt sind. Diese Daten sind für alle anderen Teilnehmer des Kurses sowie Dozenten sichtbar. Die Verarbeitung der persönlichen Daten dient insoweit der Erfüllung des Vertrages, Rechtsgrundlage ist Art. 6 I 1 b) DSGVO. Die Daten werden nicht gespeichert.
Darüber hinaus steht es Ihnen frei, während der Veranstaltung das eigene Mikrofon (Audio) anzuschalten, soweit dieses vom Host oder Co-Host freigeschaltet ist. Wenn das Mikrofon aktiviert ist, sind Sie für den Dozenten und auch die übrigen Teilnehmer hörbar. Rechtsgrundlage ist insoweit Ihre Einwilligung gem. Art. 6 I 1 a), Art. 7 DSGVO einschließlich Ihres Widerrufsrechts. Ihre erteilte Einwilligung in die Hörbarkeit kann also jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft durch einfaches Deaktivieren der Audiofunktion widerrufen werden.
Soweit Sie eine internetfähige Kamera verwenden, steht es Ihnen ebenfalls frei, diese jederzeit an- oder auszuschalten. Sobald Sie die Kamera aktivieren, sind Sie für die Hosts und Co-Hosts des Meetings und ggf. auch für übrige Teilnehmer sichtbar. Rechtsgrundlage für diese Bilddatenverarbeitung ist wiederum ihre Einwilligung gem. Art. 6 I 1 a), Art. 7 DSGVO einschließlich ihres Widerrufsrechts. Ihre erteilte Einwilligung in die Sichtbarkeit kann also jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft durch einfaches Deaktivieren der Kamera widerrufen werden.
Das Onlineseminar wird nicht aufgezeichnet, auch die Chat-Beiträge werden nicht gespeichert, sondern mit dem Ende des jeweiligen Kurses gelöscht.

9. Ihre Rechte bzgl. der Datenverarbeitung
Sie haben das Recht:
• gemäß Art.15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art.16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art.17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art.18 DSGVO die Einschränkung der VerarbeitungIhrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art.21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art.20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Datenübertragbarkeit);
• gemäß Art.7 III DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art.77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
• Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 I 1 f) DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruchgegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

10. Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten
Die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt wie nachfolgend beschrieben.
Das Hosting der Website erfolgt bei einem externen Dienstleister in Deutschland. Hierbei stellen wir sicher, dass eine Datenverarbeitung allein in Deutschland erfolgt. Dies ist für den Betrieb der Website, sowie für die Begründung, die Durchführung und die Abwicklung des bestehenden Nutzungsvertrages erforderlich und auch ohne Ihre Einwilligung möglich.
Eine Weitergabe erfolgt zudem dann, wenn wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet sind. Dabei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Soweit Ihre Daten im erforderlichen Umfang an Dienstleister weitergeben werden, haben diese nur insoweit Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, wie dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist. Diese Dienstleister sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO zu behandeln.
Über die vorgenannten Umstände hinaus übermitteln wir Ihre Daten grundsätzlich nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte. Insbesondere geben wir keine personenbezogenen Daten an eine Stelle in einem Drittland oder eine internationale Organisation weiter.
11. Datensicherheit
Leider ist die Übertragung von Informationen über das Internet niemals zu 100% sicher, weshalb wir die Sicherheit der über das Internet an unserer Website übermittelten Daten nicht garantieren können.
Wir sichern unsere Website jedoch durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL/TLS (Secure Sockets Layer/ Transport Layer Security). Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

12. Speicherdauer für die personenbezogenen Daten
Hinsichtlich der Speicherdauer gilt, dass wir personenbezogene Daten löschen, sobald deren Speicherung für die Erfüllung des ursprünglichen Zwecks nicht mehr erforderlich ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr bestehen. Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bilden letztlich das Kriterium für die endgültige Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Beim Bestehen von Aufbewahrungsfristen erfolgt eine Einschränkung der Verarbeitung in Form der Sperrung der Daten.

13. Verweise und Links
Bei dem Aufrufen von Internetseiten, auf die im Rahmen unserer Website verwiesen wird, kann erneut nach Angaben wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Browsereigenschaften etc. gefragt werden. Diese Datenschutzerklärung regelt nicht das Erheben, die Weitergabe oder den Umgang personenbezogener Daten durch Dritte.
Dritte Diensteanbieter können abweichende und eigene Bestimmungen im Umgang mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten haben. Es wird daher angeraten, sich auf den Internetseiten Dritter vor Eingabe von personenbezogenen Daten über deren Praxis zur Handhabung von personenbezogenen Daten zu informieren.

14. Änderung der Datenschutzerklärung
Wir entwickeln unsere Website laufend weiter, um Ihnen einen immer besser werdenden Dienst zur Verfügung stellen zu können. Diese Datenschutzerklärung werden wir stets aktuell halten und entsprechend anpassen, wenn und soweit dies erforderlich werden sollte.
Über eventuelle Änderungen dieser Datenschutzerklärung werden wir Sie selbstverständlich rechtzeitig informieren. Dies werden wir z.B. mittels einer E-Mail an die uns von Ihnen mitgeteilte E-Mail-Adresse oder durch einen Hinweis unter „News“ auf unserer Website tun. Soweit darüber hinaus eine weitere Einwilligung von Ihnen zu unserem Umgang mit Ihren Daten erforderlich werden sollte, werden wir diese selbstverständlich von Ihnen einholen, bevor entsprechende Änderungen wirksam werden.

Sie können die aktuelle Version unserer Datenschutzbestimmungen jederzeit im Internet unter
www.polirep.de/datenschutz-und-impressum abrufen.
Stand: August 2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1. März 2024
für die Teilnahme an Repetitorien und Intensivkursen bei Polirep

I. Vertragsgegenstand und anzuwendendes Recht
1. Vertragsgegenstand ist die Erteilung von Onlineunterricht gegen Entgelt.
2. Das Entgelt berechtigt zur Teilnahme an den jeweiligen Kursen, seien sie einmalig oder fortlaufend. Sofern darüber hinaus Unterlagen oder ähnliches zur Verfügung gestellt werden geschieht dies rein freiwillig; ein Anspruch hierauf besteht nicht.
3. Auf das Vertragsverhältnis finden die Vorschriften der §§ 611 ff BGB Anwendung; ein Minderungsrecht ist ausgeschlossen. Für digital erbrachte Dienste gelten gemäß § 327 Abs. 6 Nr. 1 BGB die §§ 327 ff BGB nicht.

II. Anmeldung und Vertragsschluss
1. Durch die Anmeldung zu einem Repetitorium oder Intensivkurs geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Ein Unterrichtsvertrag kommt zustande durch eine Bestätigung in Textform § 126b BGB durch Polirep.
2. Die Anmeldebestätigung, die Sie nach Absenden Ihres Angebots erhalten, stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar.
3. Die Durchführung des jeweiligen Kurses steht unter dem Vorbehalt, dass eine bestimmte Mindestteilnehmerzahl erreicht wird, welche im Ermessen des Anbieters liegt.
4. Für das Repetitorium erfolgt die Anmeldung für die gesamte Kursdauer und somit über den Zeitraum von 8 Monaten, bei Intensivkursen für den jeweiligen Kurs.
III. Kurspreise
1. Die Kurspreise ergeben sich aus den Informationen, die auf der Website www.Polirep zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegeben sind. Im Einzelnen gilt hierzu folgendes:
2. Der Frühbucher-Rabatt wird gewährt, sobald die Anmeldung bis zu dem angegebenen Zeitpunkt übermittelt wird. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem sie bei Polirep eingegangen ist. Auf die Annahme kommt es jedoch nicht an; alleine die rechtzeitige Anmeldung zählt.
3. Die Anmeldung in einer Gruppe von mindestens 5 Personen gewährt den sogenannten "Teamplayer-Rabatt". Dieser wird gewährt, sobald sich eine Gruppe von mindestens 5 Personen gemeinsam anmeldet und sofern mindestens 5 Personen dieser Gruppe nicht von ihrem Widerrufsrecht oder von der erweiterten Garantie Gebrauch machen.
IV. Fälligkeit und Zahlungsmodalität
1. Intensivkurs
Der Preis für die Teilnahme am Intensivkurs ist zwei Wochen vor dem jeweiligen Termin fällig; bei späterer Anmeldung spätestens am Tag des Stattfindens des Kurses.
2. Repetitorium
Der Preis für die Teilnahme am Repetitorium ist monatlich zahlbar und jeweils fällig zum 01. eines jeden Monats. Damit ist bei Kursbeginn im September der erste Beitrag zum 01.10. fällig und der letzte Beitrag zum 01.05.. Insgesamt erfolgen damit 8 Zahlungen in Höhe des jeweils vereinbarten Preises.
3. Der Preis ist durch Erteilung einer SEPA-Einzugsermächtigung auf das bei Anmeldung angegebene Konto zu leisten.
4. Die Kursbeiträge sind zurzeit nicht umsatzsteuerpflichtig. Sollte sich im Verlaufe der Kursdauer eine Umsatzsteuerpflicht ergeben, erhöht sich der jeweilige Kurspreis um den dann geltenden gesetzlichen Umsatzsteuersatz. Dem Teilnehmenden steht in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
5. Ist eine Abbuchung der Kursgebühr trotz Einzugsermächtigung nicht möglich, trägt der Kursteilnehmer die Bankbearbeitungsgebühr zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 €.

V. Kurszeiten, Termine und Anzahl
1. Kursfreie Zeiten sind zwei Wochen zum Jahreswechsel, das heißt in der im Studienverlaufsplan der HSPV festgelegten Urlaubszeit. Die genauen Daten werden zu Beginn des Kurses bekanntgegeben.
2. An bundesweiten gesetzlichen Feiertagen finden grds. keine Kurse statt. Kurseinheiten, die auf einen solchen Feiertag fallen, werden als Onlinekurs entweder vorgezogen oder nachgeholt.
3. Muss eine Kursveranstaltung ausfallen (insbesondere wg. Erkrankungen, Verspätungen, Verkehrsstörungen, Feiertagen etc.) wird diese innerhalb eines angemessenen Zeitraums als Onlinekurs nachgeholt.
4. Bei der Anmeldung werden die jeweiligen Kurstermine angegeben. Die Anmeldung für einen bestimmten Kurs ist grundsätzlich verbindlich. Sollte dies gewünscht werden wird, sofern möglich, versucht, eine Umbuchung zu ermöglichen, dies kann jedoch nicht gewährleistet werden und es besteht kein Anspruch auf Umbuchung zu einem anderen Termin, wenn dieser aus Gründen die nicht in die Verantwortung von Polirep fallen, nicht wahrgenommen werden kann.
5. Das Repetitorium findet online statt, und zwar an zwei Tagen in der Woche für jeweils 2 Schulstunden (also 2 x 45 min an 2 Tagen in der Woche). Er gliedert sich in die Bereiche Strafrecht (25 Termine), und Staats- und Eingriffsrecht (25 Termine). Die 25 Termine werden innerhalb der Dauer des Repetitoriums von 8 Monaten angeboten.
6. Der Intensivkurs findet an dem ausgeschriebenen Tag für die ausgeschriebene Zeit statt. Eine Kursdauer von 4 Stunden bedeutet hierbei 4 Schulstunden von jeweils 45 Minuten.

VI. Zoom
1. Der Unterricht findet mittels der Software „Zoom“ statt. Polirep übernimmt keine Gewähr dafür, dass auf dem individuellen Endgerät der Kursteilnehmenden die Onlineangebote nicht oder nicht vertragsgemäß genutzt werden können oder vereinzelt Veranstaltungen oder Unterlagen aufgrund von Problemen (technischer oder organisatorischer Art) nicht abrufbar sind. In diesem Fall bleibt den Kursteilnehmenden ein unbefristetes Kündigungsrecht vorbehalten.
2. Der Terilnehmer hat selbstständig dafür Sorge zu tragen, dass er die entsprechenden technischen Gerätschaften und alles was für die Teilnahme an einem Onlinemeeting mittels der Software "Zoom" benötigt zum Zeitpunkt des jeweiligen Kurses einsatzbereit hat. Versäumnisse aus der Sphäre des Anwenders berechtigen nicht zur außerordentlichen Kündigung oder der (teilweisen) Erstattung von Kursgebühren.
3. Die Kurse finden live statt und werden nicht aufgezeichnet. Mitschnitte und Scrrenshots ohne ausdrückliche Einwilligung sind untersagt. Diesbezüglich ist die Einwilligung von Polirep oder einem auf dieser Seite genannten Vertreter erforderlich; der jeweilige Dozent ist nicht berechtigt die Zustimmung zur Aufzeichnung zu erteilen.
4. Das Aufzeichnen oder Anfertigen von Screenshots für sich selbst oder für Dritte ist untersagt und berechtigt Polirep zur außerordentlichen Kündigung. Die strafrechtliche Verfolgung und die Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche bleiben unberührt.
VII. Kündigung
1. Repetitorium
Der Vertrag über das Repetitorium wird für die Dauer von 8 Monaten geschlossen und verlängert sich nicht automatisch, sondern endet automatisch nach diesem Zeitraum. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 626 BGB bleibt hiervon unberührt.
2. Intensivkurs
Eine Kündigung des Intensivkurses ist nicht möglich. Die Möglichkeit zum Widerruf des Kursvertrages bleibt hiervon unberührt. Sollte jedoch der Termin des jeweiligen Kurses in den Zeitraum der noch laufenden Widerrufsfrist fallen, so erklären Sie durch die Teilnahme an dem Kurs konkludent, dass Sie mit der sofortigen Ausführung der vertraglichen Leistung einverstanden sind und verzichten damit auf die Wahrnehmung der Widerrufsmöglichkeit.
VIII. Zufriedenheitsgarantie
Unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zu unserem Repetitorium erhalten Sie mit dem Beginn des Repetitoriums eine zweiwöchige Zufriedenheitsgarantie. Das bedeutet, dass Ihnen innerhalb der ersten zwei Wochen nach Beginn des Repetitoriums dieselben Rechts zustehen, wie in der nachfolgenden Widerrufserklärung aufgeführt. Der Zeitpunkt des Beginns des Repetitoriums ist hierbei einheitlich und unabhängig vom individuellen Starttermin, der vom jeweiligen Kurstermin abhängen kann, und wird vorab allen Teilnehmern mitgeteilt.
IX. Erfolgsgarantie
Sollten Sie eine Klausur nicht bestehen, auf die das Repetitorium Sie vorbereiten sollte, erhalten Sie unter folgenden Bedingungen ergänzend 4 Stunden kostenfreien Online-Unterricht in dem jeweiligen Fach:
1. Sie haben an mindestens 75% der Termine des Repetitoriums teilgenommen
2. Sie sind mit keiner Zahlung mehr als 4 Wochen im Rückstand
3. Sie haben die Klausur in dem Kalenderjahr geschrieben, in dem Sie Kursteilnehmer waren, und nicht im Folgejahr oder später.
4. Sie haben die Klausur trotz Teilnahme nicht bestanden, und nicht aufgrund unentschuldigten Fernbleibens.

Ende der AGB

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Polirep, vertreten durch
Matthias Keßler, Bussardstraße 6a, 59425 Unna
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel; es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Sollte der Termin eines Intensivkurses in den Zeitraum der noch laufenden Widerrufsfrist fallen, so erklären Sie durch die Teilnahme an dem Kurs konkludent, dass Sie mit der sofortigen Ausführung der vertraglichen Leistung einverstanden sind wodurch ihr Widerrufsrecht erlischt. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung



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